Gemeinde Elsteraue
Hauptstraße 30
06729 Elsteraue
Telefon:(03441) 2260
Telefax:(03441) 226103
Richtigstellung meines Eintrages vom 11 Dezember 2009
Geschrieben von Jörg Brockmann am 07.08.2010 um 07:38 Uhr
In meinem Gästebucheintrag vom 11.12.2009 hatte ich von meiner Strafanzeige gegen Frau Nitzsche, Herrn Meißner und Herrn Gompf berichtet und u.a.
geschrieben: „Erfreulicherweise hat die Staatsanwaltschaft Halle meinen Anfangsverdacht bestätigt, und ein Ermittlungsverfahren gegen die 3 eingeleitet“. Dieser Satz entspricht so nicht der Wahrheit, und ich nehme ihn hiermit öffentlich zurück. Richtig ist: Mit Schreiben vom 30.11.2009 wurde ich von der Staatsanwaltschaft Halle in Kenntnis gesetzt, das ein Ermittlungsverfahren unter der Geschäftsnummer 955 Js 38438/09 eingeleitet wurde.
Weiterhin wurde ich mit Schreiben der Staatsanwaltschaft Halle vom 22.12.2009 darüber informiert, das dieses Verfahren gem. §§ 152 und 170 Abs. 2 StPO eingestellt wurde. § 170 StPO lautet wörtlich:
(1)
Bieten die Ermittlungen genügend Anlaß zur Erhebung der öffentlichen Klage, so erhebt die Staatsanwaltschaft sie durch Einreichung einer Anklageschrift bei dem zuständigen Gericht.
(2)
Andernfalls stellt die Staatsanwaltschaft das Verfahren ein. Hiervon setzt sie den Beschuldigten in Kenntnis, wenn er als solcher vernommen worden ist, oder ein Haftbefehl gegen Ihn erlassen war; dasselbe gilt, wenn er um einen Bescheid gebeten hat oder wenn ein besonderes Interesse an der Bekanntgabe ersichtlich ist.
Das bedeutet im Klartext: Bisher hat kein unabhängiges, neutrales Gericht über diesen Sachverhalt entschieden. Die Staatsanwaltshaft (behördliche Interessenvertretung des Staates) hat die Verdachtsmomente gegen die Bediensteten der Gemeinde (ebenfalls behördliche Interessenvertreter des Staates auf Gemeindeebene) als nicht ausreichend betrachtet das Verfahren fortzuführen. Insoweit wurde mein Anfangsverdacht aus Sicht der Staatsanwaltschaft nicht bestätigt. Daher möchte ich mich aus tiefsten Herzen bei Frau Nitzsche, Herrn Meißner und Herrn Gompf für die erlittene Schmach und Schande, resultierend aus meiner Einschätzung des Sachverhaltes, entschuldigen.
Jörg Brockmann, Dreieich & Reuden am 07.08.2010.
Rehmsdorf wird 850 und lädt zur Festwoche im August
Geschrieben von Reiner Eckel am 12.07.2010 um 17:44 Uhr
Liebe Leserinnen und Leser,
Rehmsdorf feiert sein 850-jähriges Bestehen mit einer zünftigen Festwoche. Vom 12. bis 21. August gibt es Angebote für große und kleine Leute.
Mehr unter: www.rehmsdorf850.de
Bürgermeisterwahl
Geschrieben von Mini Pub am 21.06.2010 um 21:31 Uhr
Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl Herr Meißner.
Das Bauernopfer hat sich nicht unterkriegen lassen.
Weiter so !!!
Bürgermeisterwahl
Geschrieben von Wolfgang Lehmann am 20.06.2010 um 20:54 Uhr
Sehr geehrter Herr Meißner,
herzlichen Glückwunsch zu ihrer Wiederwahl und weiter so !!!
Nachdenken
Geschrieben von Mini Pub am 25.03.2010 um 22:47 Uhr
Hallo Leute
Ich muss mich schon sehr wundern ,wo bitte sind
Anstand und Achtung des Menschen geblieben ?
Steht es nicht in unserer Verfassung "Die Würde des Menschen ist unantastbar" -steht es nicht in der Bibel geschrieben "Achte deines nächsten Angesicht" ?
Ich bin sehr über den Umgang mit
Anschuldigungen und öffentliche Anprangerungen erschüttert.
Gerade Leute die sich aus früheren Zeiten betrogen und belogen fühlen ,benutzen hier Methoden wie ihre Ehemaligen Feinde (S...i). Werfen hier mit persönlichen Hass und verletzter Eitelkeit umsich ,die zum Himmel stimkt.Hier wird ein Machtkampf ohne Rücksicht und Verluste geführt. Wer das Bauernopfer ist-"dreimal -raten".Villeicht sollte sich jeder eimal fragen "Was bitte schön haben wir denn für unsere Gemeinde getan? Eine Gemeinde bedeudet doch ,das Interesse der Gemeinschaft und nicht persönliche oder politische Interessen.
Steckt da eventuell politischer Machtkampf dahinter?
Also bitte Leute ,immer schön sachlich bleiben !!!
Bürger der Gemeinde Elsteraue
Irrsinn Einwohnerfragestunde in den Ortschaftsratssitzungen
Geschrieben von Jörg Brockmann am 01.03.2010 um 20:55 Uhr
Mit Erstaunen habe ich den Artikel in der MZ vom 26.02.2010 gelesen. Daraufhin habe ich mich heute mit Herrn Klemm in Verbindung gesetzt. Dieser machte mich auf den letzten Blickpunkt aufmerksam, vor allem auf die von Frau Lorenz veröffentlichte Hausmitteilung von Herrn Meißner. Herr Meißner, treten Sie endlich zurück und befreien damit die Einwohner der Elsteraue vom Joch Ihrer Unfähigkeit. Wiedergewählt werden Sie eh nicht.
Es ist zwar richtig, daß ausschließlich die Gemeinde gemäß § 20 GO LSA über Bürger und Einwohner verfügt, aber Ihre Schlußfolgerung daraus ist, mit Verlaub gesagt, totaler geistiger Dünnschiss.
Die Ortschaftsbürgermeister haben bei der Durchführung von Bürgerfragestunden bisher im Sinne des Gesetzgebers nichts falsch gemacht, und können alles beim Alten belassen. Denn wie der BLK, und Sie in Ihrer Hausmitteilung richtig ausführen, sind die Ortschaften lediglich ein Teil der Gebietskörperschaft der Gemeinde Elsteraue, und können deshalb Ortschaftsratsmäßig auch nicht ausgegliedert werden. Denn nur die Gemeinde verfügt ja ausschließlich über Bürger und Einwohner gem. § 20 GO LSA. Und daraus folgt logischerweise, daß der von den "Gemeinde"-bürgern gewählte Ortschaftsrat ( falls Sie ihn als eine außergemeindliche Ratsform betrachten sollten, könnte er ja auch nicht genau von diesen "Gemeinde"-bürgern bei "Gemeinde"-ratswahlen mitgewählt werden, sonst müßte man diesbezüglich die Wahlen hinterfragen), ein auf örtliche Kompetenz begrenzter Untergliederungsteil des Großgemeinderates ist, ihm zuarbeitet, und von ihm nicht ausgegrenzt werden darf. Insoweit sind Ortschaftsratssitzungen, örtlich begrenzte Gemeinderatssitzungen, unter dem Vorsitz des den Bürgermeister vertretenden Ortsbürgermeisters, die nur auf die jeweilige Ortschaft, fachlich und sachlich kompetent zugeschnitten sind, weil das dem Großgemeinderat zur Entlastung niemals im Detail so spezifisch möglich sein kann, seine "vor Ort" Arbeit zu leisten. Genauso sieht es auch die GO- LSA § 27 Abs. 1 Satz 2 vor. Und nach GO- LSA § 27 Abs. 2 können Einwohnerfragestunden bei Gemeinde"ortschafts"ratssitzungen abgehalten werden. Und so wird es hoffentlich auch weiterhin rechtskonform geschehen. Denn gemäß GO- LSA § 88 Absatz 3 Satz 1 heißt es: Der Ortsbürgermeister vertritt den Bürgermeister. Das bedeutet, daß der Ortsbürgermeister als Vertretung des Bürgermeisters auch Einwohnerfragestunden gem. § 27 GO LSA eigenverantwortlich durchführen darf. Hören Sie endlich auf das Recht zu beugen, sich diktatorisch aufzuführen, die Bürger zu belügen und zu betrügen sowie die Aussagen der Kommunalaufsicht zu Ihren Zwecken zu verdrehen.
Wann gedenken Sie eigentlich auf meine schriftlichen Anfragen von vor fast einem Jahr, als Sie sich hasenfüßig aus der Einwohnerfragestunde verdrückten und pünktlich danach wieder da waren, zu antworten?
Jörg Brockmann, Reuden & Dreieich
Nahverkehr
Geschrieben von Karin Denk am 13.01.2010 um 16:57 Uhr
Seit Montag, dem 11.1. fahren die Linienbusse die Haltestelle Post in Tröglitz nicht mehr an. Aber nicht wegen dem Schnee sondern wegen der Behinderung durch wild geparkte Autos. Die Busfahrer lehnen es ab, weiterhin durch die Grenz-/ Mittel- und Karl-Marx-Straße zu fahren, weil überall in diesem Bereich die Abstände zu Kreuzungen und Einmündungen nicht eingehalten werden. Nun ist es für ältere Menschen nicht einfach, an die Bushaltestelle zu kommen und da zu lesen, dass die Haltestelle nicht angefahren wird. Sie müssen dann im "Sauseschritt" den Weg zur Neuen Straße gehen und das bei diesen Wetterbedingungen. Und dazu kommen noch die Eiwohnerinnen und Einwohner vom Ortsteil Burtschütz, die schon einen Weg hinter sich haben und dann noch weiter rennen sollen, um den Bus zu schaffen.
Wie lange will das Ordnungsamt noch zusehen ? Dieser Zustand muss endlich für alle Beteiligten dauerhaft gelöst werden und das schnell. Meist sind es ältere Menschen, die den Bus nutzen und für sie sollte da ganz schnell etwas verändert werden.
Karin Denk
Tröglitz
Blamage beim Neujahrsempfang der Elsteraue
Geschrieben von Petra Hörning am 06.01.2010 um 13:38 Uhr
Der alljährliche Neujahrsempfang der Gemeinde Elsteraue, der zur Außendarstellung, also zu Repräsentationszwecken und zur Einstimmung auf die Aufgaben des neuen Jahres dient, wurde zur peinlichen Vorstellung. Von den drei Fraktionen des Gemeiderats wurde nur eine eingeladen. Man schaffte es zwar erstmals, auf Anregung der Fraktion DIE LINKE auch sachkundigen Bürgern für ihre ehrenamtliche Arbeit mit einer Einladung zu danken, aber leider nur von einer Fraktion. Die CDU und DIE LINKE musste draußen bleiben. Ein Politikum könnte man meinen. Leider handelt es sich hier aber um eine Fehlleistung der Verwaltung beim Versenden der Einladung. Verantwortlich als Dienstherr ist Herr Meißner, der amtierende Bürgermeister der Gemeinde. Dies wirft ein denkbar schlechtes Licht auf die Arbeit der Verwaltung unter seiner Führung.
Am 20. Juni ist Bürgermeisterwahl in unserer Gemeinde, ein schlechter Einstieg in den Wahlkampf, könnte man meinen.
Petra Hörning
Erinnerung an frühere Zeiten
Geschrieben von Frank Beyer am 02.01.2010 um 17:02 Uhr
Hallo Ihr da draußen,
gibt es jemanden der mich noch kennt ?
Bis Anfang der 80 er hab ich noch in Draschwitz gewohnt.
Einfach mal melden.
Gruß Frank
Herr
Geschrieben von Stephan Görmer am 24.12.2009 um 13:27 Uhr
Guten Tag, ich freue mich, daß der Internet Auftritt der Gemeinde so gut gelungen ist und würde mich freuen hier noch mehr über Veranstaltungen und ähnliches zu erfahren. Etwas verwundert bin ich über die Art wie hier ein GÄSTE- Buch geführt wird, ich habe über die Art wie sich GÄSTE zu verhalten haben etwas anderes gelernt. Das liegt aber warscheinlich an meiner Kinderstube. Also abschließend noch einmal danke und weiter so.